• Österreichischer Governance Kodex für Privatstiftungen

    2015 | Wiener Advocatur Bureau
    Österreichischer Governance Kodex für Privatstiftungen
  • Präsentation ÖGK PS | Capital Bank
    Vortragender und Initiator des ÖGK PS, Rechtsanwalt Mag Peter Melicharek
  • Präsentation ÖGK PS | Capital Bank
    Diskussionsrunde zum ÖGK PS
  • Präsentation ÖGK PS | Capital Bank
    Diskussionsrunde zum ÖGK PS
  • Präsentation ÖGK PS | Capital Bank
    Präsentation des ÖGK PS am 1. Oktober 2015
  • Präsentation ÖGK PS | Capital Bank
    Mag Christina Hartig, Dr Ernst Wunderbaldinger, Dr Brigitta Schwarzer, Prof Dr Johannes Zollner, RA Mag Peter Melicharek

Österreichischer Governance Kodex für Privatstiftungen

Jede Stiftung sollte auf klaren und verlässlichen Spielregeln fußen.


Verkrustete Strukturen und Versteinerung einer Privatstiftung beschleunigen ihren Verfall. Unsachliche Einflussnahmen und Machtkämpfe um Funktionen können typischerweise bei Stiftungen noch viel größeren Schaden anrichten, als Änderungen des steuerlichen Umfelds oder eine Niedrigzinsphase dies jemals vermochten. Von den derzeit knapp 3.200 eingetragenen Privatstiftungen in Österreich werden in den kommenden Jahrzehnten wahrscheinlich viele scheitern und verschwinden, und nur jene überdauern, die sich mit der Veränderung anfreunden.

Die beste Überlebenschance hat eine Privatstiftung, die den Herausforderungen ihrer Zeit aktiv entgegengeht, sich flexibel verhält und für eine professionelle und unabhängige Führung und Kontrolle sorgt. Eine verlässliche Foundation Governance verhindert Haftungsfälle, Konflikte zwischen den Generationen und Angriffe von außen.

Der Österreichische Governance Kodex für Privatstiftungen (ÖGK-PS) hat sich der Aufgabe verschrieben, ein möglichst verlässliches Regelwerk für Stifter, Organmitglieder und Begünstigte zu bieten. Auf einen Blick findet die Stiftungs-Community gesetzliche Rahmenbedingungen, aus der Judikatur abgeleitete Vorgaben und Empfehlungen aus vielen Jahren Praxiserfahrung beim Kampf um Stiftungen.


Auf dieser Seite finden Sie Informationen zum Kodex, dessen Anwendung in der Praxis sowie weiterführende Links und Dokumente.

  • Eine Stiftung muss nachhaltig von unsachlichen Partikularinteressen und Einflussnahmen befreit werden.

    RA Mag Peter Melicharek, Wiener Advocatur Bureau
  • Will man eine Stiftung für sich und die nachfolgenden Generationen sinnvoll nutzbar machen, so bedarf es eines differenzierten und manchmal durchaus kritischen Blicks auf die rechtlichen und tatsächlichen Einschränkungen, denen das gestiftete Vermögen nach seiner Stiftung unterliegt.

    WP Mag Christina Hartig, KWT Wien
  • Wie jedes Unternehmen funktioniert eine Stiftung nur dann einwandfrei, wenn es eine Rollenverteilung gibt und jeder seine Funktion und Verantwortung kennt und seine Rechte und Pflichten entsprechend wahrnimmt.

    Dr Brigitta Schwarzer, MBA, INARA

Zur Entstehung des ÖGK-PS

Die Beschaffenheit einer österreichischen Privatstiftung verlangt nach einem passenden Regelwerk.


Bisher klaffte eine Lücke in der österreichischen Kodex-Landschaft. Bestehende Kodizes waren aufgrund der beachtlichen Unterschiede des Wirkungsbereichs, der Struktur und Eigentümerverhältnisse nur bedingt auf die (österreichische) Privatstiftung anwendbar. Im Interesse des Stifterwillens und aller Stiftungsbeteiligten galt es diese Lücke zu schließen – die Idee zum ÖGK-PS war geboren.

Im Frühsommer 2014 wurden die ersten Ideen und Entwürfe zu Papier gebracht. Bis zum vollendeten Werk bedurfte es eines weiteren Jahres gründlicher Recherche und sorgfältiger Auswertung zahlreicher Judikate und eigener, unveröffentlichter Fälle durch das Autorenteam. Regelmäßig wurden Peers aus der Stiftungspraxis (Stiftungsorgan-Mitglieder, RichterInnen), Wissenschaft und den beratenden Berufen (RechtsanwältInnen, SteuerberaterInnen, darunter etwa auch Funktionäre der KWT und der Notariatskammer, VermögensberaterInnen) um strukturiertes Feedback und Input zu Kernthemen und einzelnen Kapitelentwürfen ersucht und deren Rückmeldungen eingearbeitet.

An dieser Stelle sei nochmals allen Projektbeteiligten herzlich gedankt, welche mit ihrem Know How und ihren kritischen Beiträgen den ÖGK-PS wesentlich mitgestaltet haben. Insbesondere möchten wir Mag Christina Hartig und Dr Brigitta Schwarzer dankend hervorstreichen, die so freundlich waren, mit je einem Geleitwort den ÖGK-PS abzurunden.


Der ÖGK-PS in der Praxis

Erfahren Sie hier, wie Sie "Ihre" Privatstiftung Kodex-compliant gestalten.


Das aus der Erfahrung der Praxis entwickelte Regelwerk des ÖGK-PS bietet allen Beteiligten im alltäglichen Zusammenspiel ein Fundament, auf dem ein geordnetes Miteinander aufbaut und gemessen werden kann.



L

Legal Requirement

Zwingend einzuhaltende Gesetzesvorschriften und herrschende Rechtsprechung.

C

Comply or Explain

Regel soll eingehalten werden. Die Nichteinhaltung muss begründet und dokumentiert werden, will man den Kodex befolgen.

R

Recommendations

Unverbindliche Empfehlungen, deren Umsetzung im Ermessen der Akteure steht. Die Befolgung hat sich in der Praxis bewährt, jedoch sind Abweichungen auch ohne Begründung erlaubt.

Stiftungs-Check

Hier finden Sie Checklisten und Dokumente, welche Ihnen das Self-Assessment erleichtern.


Der ÖGK-PS empfiehlt bei seiner erstmaligen Anwendung einen Erstbericht unter Beiziehung möglichst aller Organmitglieder zu erstellen. Um Veränderungen frühzeitig zu begegnen, erscheint – je nach Komplexität der Stiftung – eine ein- bis dreijährige Überprüfung angemessen, welche von Beginn an festgelegt werden sollte.

Nachstehend finden Sie diverse Checklisten und Downloads, die Ihnen bei der Wahrung der Übersicht und der Erfüllung Ihrer Aufgaben helfen werden (wird laufend erweitert):

ÖGK PS | 2015

Hier können Sie den kompletten Stiftungskodex in der aktuellen Version als PDF downloaden. [Version 1 mit Anhang (227 Seiten), Version 2 ohne Anhang (60 Seiten)]

ÖGK PS mit Anhang

ÖGK PS ohne Anhang

Recruiting | Stiftungsvorstand

Diese Unterlagen unterstützen Sie beim Recruiting-Prozess neuer Stiftungsvorstands-Mitglieder.

Recruiting Stiftungsvorstand (PDF)

Mustererklärung Vorstand (.docx)

Externe Dokumente

Wir haben Ihnen eine Auswahl an weiteren Kodizes sowie Unterlagen externer Anbieter zusammengestellt, welche einer Vertiefung des Themas Stiftungsgovernance dienlich sind.

Fachgutachten KFS/PE-21

BMF Handbuch Begünstigten-Meldung

Grundsätze guter Stiftungspraxis (D)

Swiss Foundation Code (Fassung 09-2015)

ÖCGK (Fassung 01-2015)

Public Corporate Governance Kodex

NPO-Governance Kodex Österreich (WU Wien)

Swiss NPO-Code

Das Autorenteam

Behind the awesome production.

Der Kodex ist das Produkt vieler Köpfe, welche im Stiftungswesen tätig sind, regelmäßig publizieren und mit den Besonderheiten des personalen Zusammenspiels in Stiftungen vertraut sind. Für die textliche Ausgestaltung zeichnet sich das interdisziplinäre Autorenteam des Wiener Advocatur Bureaus verantwortlich, welches die Rückmeldungen der Peers in das Regelwerk des ÖGK-PS gegossen hat.

Peter Melicharek

Rechtsanwalt / Autor ÖGK-PS

Mag Peter Melicharek ist Rechtsanwalt in Wien, Stiftungsvorstands- und Beiratsmitglied, Experte für Governance und stiftungsrechtliche Prozessführung.

Veronika Haberler

Soziologin / Autorin ÖGK-PS

Dr Veronika Haberler, MAS, MLS ist Soziologin und strategische Beraterin, und beforschte das Entscheidungsverhalten des Obersten Gerichtshofs wissenschaftlich.

Monika Widmann

Rechtsanwaltsanwärterin / Autorin ÖGK-PS

Mag Monika Widmann ist Rechtsanwaltsanwärterin und Autorin zu gesellschafts-, prozess- und privatstiftungsrechtlichen Themen.

  • Das Autorenteam legt abschließend (und mit einem Augenzwinkern) Wert auf nachstehende Tatsache:


    Wir stützen uns auf die gleiche demokratische und rechtliche Legitimation wie etwa der Arbeitskreis für Corporate Governance: Weder sind wir ein Verein, noch ein staatlicher Beirat, und gewiss auch nicht Behörde. Rechtlich handelt es sich bei uns allen bloß um ein „Treffen von bestimmten Personen, die Texte ausarbeiten“ (Lachmayer, Demokratierechtliche Analyse des Österreichischen Corporate Governance Kodex (2015)).

    Das Autorenteam des ÖGK-PS

Gebundene Ausgabe des ÖGK-PS erwerben Eine gebundene Ausgabe des ÖGK-PS können Sie im Fachhandel erwerben:

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Insbesondere freuen wir uns über fachlichen Austausch und inhaltliches Feedback. Auch in allen anderen Angelegenheiten rund um Stiftungsgovernance stehen wir Ihnen sehr gerne zur Verfügung.

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Der ÖGK-PS stellt inhaltlich keine individuelle Rechtsberatung dar und kann die Hinzuziehung von steuerlichen und/oder rechtlichen Beraterinnen und Beratern nicht ersetzen. Für die Richtigkeit des Inhalts, insbesondere dafür, dass einzelne Fragen nicht durch ein Gericht anders entschieden werden könnten, wird keine Gewähr übernommen. Die Nutzung erfolgt ausschließlich nach dem Fair-Use-Prinzip. Der ÖGK-PS bzw Auszüge hieraus, welche auf dieser Webseite zum Download angeboten werden, können für private, wissenschaftliche oder eigene unternehmens-/stiftungsinterne Zwecke verwendet werden. Insbesondere ist aber die Bearbeitung, Kürzung, Übersetzung oder sonstige Manipulation sowie die ganze oder teilweise Verbreitung, Vervielfältigung oder Zurverfügungstellung des Dokuments insbesondere zu kommerziellen Zwecken untersagt. Bei jeder Form der Verwendung führen Sie bitte die Urheber an. Möchten Sie den ÖGK-PS auf Ihrer privaten Website oder Ihrer Unternehmens- oder Kanzleiwebsite verlinken, setzen Sie bitte einen Link auf unsere Startseite www.stiftungskodex.at und informieren Sie uns hierüber. Über wissenschaftliche Zitate und Großzitate sowie über einen Meinungsaustausch freuen wir uns und ersuchen Sie, mit uns Kontakt aufzunehmen.


Photo credit (Präsentationsabend): Paul Bauer

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Blattlinie: Information zu Stiftungsgovernance und Stiftungswesen in Österreich.

Medieninhaber: Melicharek Rechtsanwalts GmbH
Sitz: Wien
Unternehmensgegenstand: Rechtsanwalt
Geschäftsführung: RA Mag Peter Melicharek
Gesellschafter: RA Mag Peter Melicharek (100%)
FN 384863a | Handelsgericht Wien
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